Am
Dienstag, den 07.02.2012, 18.00 Uhr
findet im Ratssaal des Rathauses Bietigheim eine
öffentliche Sitzung des Gemeinderates
statt.
Tagesordnung
Öffentlich
- Einführung eines G9-Zuges an den allgemein bildenden Gymnasien im Ellental
- Vorhaben- und Erschließungsplan „Tammer Straße“, Planbereich 13.3
- Abschluss eines Durchführungsvertrages - Vorhabenbezogener Bebauungsplan „TAMMER STRASSE“, Planbereich 13.3
- beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB
1. Satzung über planungsrechtliche Festsetzungen (§ 10 BauGB)
2. Satzung über örtliche Bauvorschriften (§ 74 BauGB)
- Satzungsbeschlüsse - - Vorhaben- und Erschließungsplan „Tammer Straße“
- Grunderwerb für öffentliche Stellplatzflächen - Bebauungsplan „BAHNHOF- / CARL-BENZ-STRASSE“, Planbereich 11.1
- beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB -
1. Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§ 10 BauGB)
2. Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§ 74 LBO)
- Aufstellungsbeschlüsse und Zustimmung zum Nutzungskonzept - - Sanierungsgebiet „Stuttgarter Straße / Valeo Areal“
- Bericht über die vorbereitenden Untersuchungen und förmliche Festlegung - Areal „Valeo / Hubele-Kienzle“, Planbereich 3.2
- Rahmenplan - - Städtebauliches Strukturkonzept für die gewerblichen Flächen zwischen Stuttgarter Straße, Geisinger Straße und Poststräßle
- Einbringung möglicher Weiterentwicklung - Städtebaulicher Entwurf
„ELLENTAL SÜD“ und Verlegung der Schwarzwaldstraße 2. Bauabschnitt - Zulassungsrichtlinien für städtische Werbeanlagen
- Übernahme einer Ausfallbürgschaft für ein Darlehen an die Stadtwerke Bietigheim-Bissingen GmbH
- Vergabe eines Gewerbeplatzes
- Grundstücksangelegenheiten
- Verschiedenes
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Hierzu wird eingeladen.
Für die Besucher sind Tagesordnungen am Eingang des Sitzungsraumes aufgelegt.
Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung können ab Mittwoch
in der Otto-Rombach-Bücherei eingesehen werden.
Bietigheim-Bissingen, 31.01.2012
Bürgermeisteramt
Kessing
Oberbürgermeister
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