Sitzung des Gemeinderates im Kronenzentrum

Im Großen Saal des Kronenzentrums, Mühlwiesenstraße 6 findet am kommenden Dienstag, 11. Mai 2021, 18.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

  1. Finanzzwischenbericht zum 31.03.2021
  2. Zinslose Stundungen - Verlängerung bis 31.12.2021
  3. Erhöhung der Entgelte für die Schulkindbetreuung der Stadt Bietigheim-Bissingen
  4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Bietigheim-Bissingen - Gebührenanpassung
  5. Absage Bietigheimer Pferdemarkt 2021 und weiterer Veranstaltungen
  6. Fortschreibung Schulentwicklungsplan
    - Bildung eines zusätzlichen Grundschulbezirks und Änderung der bestehenden Grundschulbezirke
    - Einrichtung einer zusätzlichen Grundschule
  7. Beitritt der Stadt Bietigheim-Bissingen zum Verein Energieagentur des Kreises Ludwigsburg e.V. und Mitwirkung am Projekt Solaroffensive
  8. 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans Bietigheim-Bissingen/Ingersheim/Tamm – 11. Änderung
    - Feststellungsbeschluss -
  9. 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans Bietigheim-Bissingen/Ingersheim/Tamm – 12. Änderung
    - Feststellungsbeschluss –
  10. Kindertagesstätten-Ausbauplanung: Erweiterung Kita Streifelbach
    - Vergabe der Fachplanungsleistungen LPh. 1-3 -
  11. Einweisung des Technischen Beigeordneten in eine Besoldungsgruppe des Landeskommunalbesoldungsgesetzes
  12. Grundstücksangelegenheiten
  13. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  14. Verschiedenes
  15. Fragestunde der Einwohner

Hinweis: Die Fragestunde der Einwohner beginnt spätestens um 19.30 Uhr. Sollte der Tagesordnungspunkt bis dahin noch nicht behandelt worden sein, wird er vorgezogen.

Hierzu wird eingeladen. Für die Besucher sind Tagesordnungen am Eingang des Sitzungsraumes aufgelegt. Einsichtnahme in die Sitzungsunterlagen ist beim Protokollführer möglich.

Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung können nach vorheriger Terminvereinbarung (Tel. 07142/74-215) und unter www.bietigheim-bissingen.de im Themenbereich Rathaus & Politik / Gemeinderat & Politik eingesehen werden.

 

Presseamt der Stadt Bietigheim-Bissingen

Rathaus Bietigheim
Marktplatz 8
74321 Bietigheim-Bissingen

Tel.: 07142/74-202
Tel.: 07142/74-203
Fax: 07142/74-406
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Ansprechpartnerin
Anette Hochmuth

Außenstelle
Tourismus
Marktplatz 11
74321 Bietigheim-Bissingen