Sitzung des Gemeinderates

Im Großen Saal des Kronenzentrums, Mühlwiesenstraße 6, findet am kommenden Dienstag, 04. Oktober 2022, 18.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

  1. Annahme von Spenden der Wiedeking Stiftungen Stuttgart und Bietigheim-Bissingen zur Förderung der musikalischen Früherziehung 2022
  2. Anpassung der Richtlinien zur Förderung der eingetragenen und gemeinnützigen Vereine der Stadt Bietigheim-Bissingen
  3. Erhöhung des Personalkostenzuschusses der Stadt Bietigheim-Bissingen an den Robinsonspielplatz Bietigheim e.V.
  4. Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2020
  5. Kindertagesstätten-Ausbauplanung:
    - Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit Wohnungen in der Schillerstraße, Entwurfsplanung und weiteres Vorgehen
  6. Grundstücksangelegenheiten
    a) Vergabe eines Gewerbeplatzes in der Talstraße
    b) Vergabeverfahren Bauplätze Haslacher Weg
    c) Ausübung eines preislimitierten Vorkaufsrechts gemäß §§ 24 Abs. 1 Nr. 5, 28 Abs. 3 BauGB beim Vertrag vom 14.07.2022 (Urkundenverzeichnis UVZ-Nr. UR S 1656/2022) des Notars Daniel Schaal, Flurstück-Nr. 1247, Gröninger Weg, 74321 Bietigheim-Bissingen - Beschluss -
    d) Sonstiges
  7. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  8. Verschiedenes
  9. Fragestunde der Einwohner

Hinweis: Die Fragestunde der Einwohner beginnt spätestens um 20 Uhr. Sollte der Tagesordnungspunkt bis dahin noch nicht behandelt worden sein, wird er vorgezogen.

Hierzu wird eingeladen. Für die Besucher sind Tagesordnungen am Eingang des Sitzungsraumes aufgelegt. Einsichtnahme in die Sitzungsunterlagen ist beim Protokollführer möglich. Es wird das Tragen einer medizinischen oder FFP2-Maske empfohlen.
Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung können in der Otto-Rombach-Bücherei und unter www.bietigheim-bissingen.de im Themenbereich Rathaus & Politik / Gemeinderat & Politik eingesehen werden.

Presseamt der Stadt Bietigheim-Bissingen

Rathaus Bietigheim
Marktplatz 8
74321 Bietigheim-Bissingen

Tel.: 07142/74-202
Tel.: 07142/74-203
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Ansprechpartnerin
Anette Hochmuth

Außenstelle
Tourismus
Marktplatz 11
74321 Bietigheim-Bissingen