Sitzung des Gemeinderates

Im Ratssaal des Bietigheimer Rathauses findet am kommenden Dienstag, 28. November 2023, 18.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

  1. Bestellung der Gutachter für den Gemeinsamen Gutachterausschuss Bietigheim-Bissingen
  2. Bebauungsplan "BAHNHOFSVORPLATZ", Planbereich 2.1
    - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
    1. Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§10 BauGB)
    2. Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§74 LBO)
    - Entwurfsbeschlüsse
  3. Vergabe der Gebäudereinigung für die städtischen Liegenschaften
    - Beschluss
  4. Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten
    - Änderung
  5. Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltung/Bericht aus den Aufsichtsräten
    a) Zweckverband Eichwald
    Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2024 mit Finanzplan 2023 - 2027 und Investitionsprogramm
    b) Sonstiges
  6. Grundstücksangelegenheiten
  7. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  8. Verschiedenes

Hierzu wird eingeladen. Für die Besucher sind Tagesordnungen am Eingang des Sitzungsraumes aufgelegt. Einsichtnahme in die Sitzungsunterlagen ist beim Protokollführer möglich.
Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung können in der Otto-Rombach-Bücherei und unter www.bietigheim-bissingen.de im Themenbereich Rathaus & Politik / Gemeinderat & Politik eingesehen werden.

Presseamt der Stadt Bietigheim-Bissingen

Rathaus Bietigheim
Marktplatz 8
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Tel.: 07142/74-202
Tel.: 07142/74-203
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Ansprechpartnerin
Anette Hochmuth

Außenstelle
Tourismus
Marktplatz 11
74321 Bietigheim-Bissingen