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Statistik der Gremienarbeit




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Viel zu tun im Ehrenamt
Statistik der Gremienarbeit in Bietigheim-Bissingen vorgelegt

Der Gemeinderat, die Ausschüsse, Beiräte, Arbeitsgruppen und Aufsichtsräte der kommunalen Gesellschaften in Bietigheim-Bissingen hatten im Jahr 2019 wieder viel zu tun. Die Statistik weist aus, dass mehr Sitzungen sowie mehr Tagesordnungspunkte zu absolvieren und auch mehr Drucksachen zu lesen, zu beraten und zu entscheiden waren.
96 Sitzungen, davon 15 des Gemeinderats, je 10 Termine des Verwaltungs- und Finanzausschusses und des Technischen Ausschusses standen an.
Im Vorjahr 2018 waren es nur 89 Termine.

2019 mussten 621 Tagesordnungspunkte (603 im Vorjahr), vorbereitet von 359 Drucksachen mit 5642 Seiten (Vorjahr 3957 Seiten), bewältigt werden. Doch die Arbeit ging dennoch zügig vonstatten: rund 149 Stunden wurden für die Beratungen benötigt, deutlich weniger als 2018, wo knapp 157 Stunden nötig waren.

Viele Sondergremien sind nötig, um die Entscheidungen des Gemeinderats vorzubereiten oder zu ergänzen. So tagte z.B. der Gutachterausschuss 10 Mal, um über den Wert von Gebäuden und Grundstücken zu entscheiden. Die Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften befinden über die Themen Wohnungsbau, Energieversorgung, öffentlicher Nahverkehr und Gesundheitsversorgung. Sie kamen 2019 insgesamt 21 Mal zusammen. Die Verbandsversammlungen der Zweckverbände Eichwald, Laiern und Bietigheimer Weg bestimmen gemeinsam mit den Vertretern der beteiligten Nachbarkommunen über die Entwicklung der gemeinsamen Gewerbegebiete der Kommunen Ingersheim, Tamm, Sachsenheim, Sersheim, Oberriexingen und Bietigheim-Bissingen. Im Kulturbeirat, Beirat der Kunstschule, Schulbeirat und Jugendausschuss werden die jeweiligen Angelegenheiten aus den Geschäftsbereichen Schule, Jugend und Kultur beraten. Die Arbeitsgruppe Dritte Welt vergibt Zuschüsse für Projekte der Kirchen und privater Organisationen in der Dritten Welt. Der Arbeitskreis Städtepartnerschaften berät die Stadt zu ihrem Engagement in den Partnerstädten. Eine umfangreiche Themenpalette stand 2019 auf der Agenda des Gemeinderats und seiner Ausschüsse. Mit verschiedenen Bebauungsplanverfahren wurde die Entwicklung der Stadt voran gebracht. In den Bereichen Gartenstraße/Grözinger Weg sowie Stuttgarter-/Freiberger- und Gartenstraße wurde der Weg bereitet für die Bebauung des Lothar-Späth-Carrés. Auch an der Schwarzwaldstraße/Hölderlinstraße können neue Wohngebäude entstehen. Im Bereich Ellental/ 6. Änderung/Bäder wurde das Verfahren aufgenommen, um ein neues Hallenbad bauen zu können – auch der Grundsatzbeschluss zur Planung eines neuen Hallenbades wurde im vergangenen Jahr vom Gemeinderat getroffen. Im Bereich Gustav-Rau-Straße soll eine neue Kinderbetreuungseinrichtung entstehen. Wie die Beratungen zur Situation der Kinderbetreuung in der Stadt und zu den Ausbauplänen zeigten, werden in den nächsten Jahren dringend weitere Kita-Plätze benötigt. Von großer Tragweite war auch der Beschluss, die Firma Omnibusverkehr Spillmann weiterhin mit der Ausführung des Buslinienverkehrs in der Stadt zu beauftragen. Damit einher ging die Bereitschaft, das Liniennetz auszuweiten und zu verdichten und so mehr Menschen zum Umstieg auf Busse zu motivieren. Im Rahmen der Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplans fiel zudem die Entscheidung, ein verbilligtes Busticket für den Busverkehr in der Stadt einzuführen. Zum 1. April soll dieses kommen.

Die Kommunalwahlen, die Neueinsetzung des Gemeinderats und die Bildung neuer Ausschüsse und sonstiger Gremien war im Sommer 2019 das tragende Thema. Einvernehmlich gingen in Bietigheim-Bissingen die wichtigen Beschlüsse hierzu vonstatten. Darüber hinaus sind die ehrenamtlichen Vertreter der Bürgerschaft auch in unzähligen Gesprächen mit den Einwohnern der Stadt gefragt, um die Anliegen, Wünsche und Probleme der Menschen in Bietigheim-Bissingen aufzunehmen – sei es in formellen oder persönlichen Bürgergesprächen.



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