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Sitzung des Gemeinderates




gemeinderat va ta

Im Ratssaal des Bietigheimer Rathauses findet am kommenden Dienstag, 12. März 2019, 18.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

  • 1. Satzung über die Aufhebung der Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Gebiet "Aurain/Wobach/Karlstraße
  • 2. Vermietung des Festplatzes am Viadukt für den Festzeltbetrieb mit Vergnügungspark für den Bietigheimer Pferdemarkt in den Jahren 2019 – 2023
  • 3. Bebauungsplan "STUTTGARTER-, FREIBERGER-, GARTENSTRASSE - 1. Bauabschnitt", Planbereich 3.2 - beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB
    1. Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§ 10 BauGB)
    2. Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§ 74 LBO) – Satzungsbeschlüsse
  • 4. Bebauungsplan "GARTENSTRASSE / GRÖNINGER WEG", Planbereich 3.2 - beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB - Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§ 10 BauGB) – Satzungsbeschlüsse
  • 5. Kindertagesstätten-Ausbauplanung: - Errichtung einer Kindertageseinrichtung in der Gerokstraße, Vergabe der Fachplanungsleistungen LPh 1-3
  • 6. Kindertagesstätten – Ausbauplanung - Einrichtung einer 4-gruppigen Kita auf einem Einkaufsmarkt in der Gustav-Rau-Straße - Anmietung der hierzu erforderlichen Fläche
  • 7. Organisationsstrukturen und Kooperation zum Glasfaserausbau in der Region Stuttgart
  • 8. Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015
  • 9. Grundstücksangelegenheiten
    a) Verkauf des Gebäudes "Haus Lindenhain" in der Pforzheimer Straße 34 - Erwerber Bietigheimer Wohnbau GmbH
    b) Verkauf des Gebäudes Schieringerstraße 16+18 sowie des Gebäudes Schieringerstraße 20 in Bietigheim - Erwerber Bietigheimer Wohnbau GmbH
    c) Sonstiges
  • 10. Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltung/Bericht aus den Aufsichtsräten
    a) Zweckverband Gemeinsames Industrie- und Gewerbegebiet Laiern - Feststellung der Jahresrechnung 2017
    b) Zweckverband Gemeinsames Industrie-Gewerbegebiet Laiern - Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2019
    c) Übertragung der Kassengeschäfte des Zweckverband Gemeinsames Industrie- und Gewerbegebiet Laiern auf die Stadtkasse der Stadt Bietigheim-Bissingen
    d) Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg - Bebauungsplan "GRÖNINGER WEG WEST, 1. Änderung" a. Satzung über planungsrechtliche Festsetzungen (§ 10 BauGB), b. Satzung über örtliche Bauvorschriften (§ 74 LBO) - Satzungsbeschlüsse
    e) Sonstiges
  • 11. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  • 12. Verschiedenes

Hierzu wird eingeladen.

Für die Besucher sind Tagesordnungen am Eingang des Sitzungsraumes aufgelegt. Einsichtnahme in die Sitzungsunterlagen ist beim Protokollführer möglich. Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung können in der Otto-Rombach-Bücherei und unter www.bietigheim-bissingen.de im Themenbereich Bürgerservice, Rathaus & Politik / Gemeinderat & Politik eingesehen werden.



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