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Sitzung des Gemeinderates




gemeinderat va ta

Im Ratssaal des Bietigheimer Rathauses findet am kommenden Dienstag, 19. November 2019, 19.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

  1. Feststellen des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen für den Eintritt von Frau Silke Bezner in den Gemeinderat
  2. Verpflichtung von Frau Silke Bezner als Mitglied des Gemeinderats
  3. Neubesetzung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats, des Ältestenrats, der Beiräte, der Arbeitsgruppe 3. Welt und der Arbeitskreise
  4. Wahl der weiteren Vertreter der Stadt Bietigheim-Bissingen in den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Bietigheim-Bissingen/ Ingersheim/Tamm sowie in die Verbandsversammlung des Zweckverbands „Gemeinsames Industrie-/Gewerbegebiet Laiern“, die Verbandsversammlung des Zweckverbands „Gewerbepark Bietigheimer Weg“ und die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Eichwald
  5. Vorhaben- und Erschließungsplan "SCHWARZWALD- /HÖLDERLINSTRASSE", Planbereich 1.3 - Abschluss eines Durchführungsvertrages
  6. Gutachterausschuss bei der Stadt Bietigheim-Bissingen
    - Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung und neue Gutachterausschussgebührensatzung
  7. Bebauungsplan "FREIBERGER-, ROHRÄCKERSTRASSE, POSTSTRÄSSLE", Planbereich 3.4 - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
    1. Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§ 10 BauGB)
    2. Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§ 74 LBO) - Entwurfsbeschlüsse –
  8. Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltung
    a) Zweckverband Eichwald - Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2020 mit Finanzplan 2019 - 2023 und Investitionsprogramm
    b) Sonstiges
  9. Grundstücksangelegenheiten
  10. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  11. Verschiedenes

Hierzu wird eingeladen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet eine Sitzung des Stiftungsrats der Stiftung zur Förderung von Sozialeinrichtungen in Bietigheim-Bissingen und eine Sitzung des Stiftungsrats der Bürgerstiftung statt.

Für die Besucher sind Tagesordnungen am Eingang des Sitzungsraumes aufgelegt. Einsichtnahme in die Sitzungsunterlagen ist beim Protokollführer möglich. Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung können in der Otto-Rombach-Bücherei und unter www.bietigheim-bissingen.de im Themenbereich Bürgerservice, Rathaus & Politik / Gemeinderat & Politik eingesehen werden.



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