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Sitzung des Gemeinderates




gemeinderat va ta

Im Ratssaal des Bietigheimer Rathauses findet am kommenden Dienstag, 21. Mai 2019, 18.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

  1. Bebauungsplan "ELLENTAL, 6. Änderung/Bäder", Planbereich 4.1/4.2 beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB - 1. Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§ 10 BauGB), 2. Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§ 74 LBO) – Aufstellungsbeschlüsse
  2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "GUSTAV-RAU-STRASSE", Planbereich 3.4 - beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB - 1. Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§ 10 BauGB), 2. Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§ 74 LBO) - Aufstellungs- und Entwurfsbeschlüsse
  3. Förderung der Kindertagespflege in Bietigheim-Bissingen
  4. Straßen- und Wegebenennungen im Lothar-Späth-Carré
  5. Benennung der Grünanlage zwischen Enz und Metter
  6. Bildung eines Gemeinsamen Gutachterausschusses auf Grundlage der §§ 1 und 25 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ)
  7. Grundstücksangelegenheiten
    a) Verkauf des Gebäudes "Haus Lindenhain" in der Pforzheimer Straße 34 - Erwerber Stiftung Hospiz Bietigheim-Bissingen
    b) Sonstiges
  8. Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltung/Bericht aus den Aufsichtsräten
    a) Zweckverband Eichwald - Wahl des Vorsitzenden des Zweckverbandes
    b) Zweckverband Eichwald - Drucksache ZV 04/2019 Grundstücksangelegenheit
    c) Stammkapitalerhöhung bei der Bietigheimer Wohnbau GmbH durch die Umwandlung von Teilen der Kapitalrücklage in Stammkapital
    d) Sonstiges
  9. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  10. Verschiedenes

Hierzu wird eingeladen.

Für die Besucher sind Tagesordnungen am Eingang des Sitzungsraumes aufgelegt. Einsichtnahme in die Sitzungsunterlagen ist beim Protokollführer möglich. Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung können in der Otto-Rombach-Bücherei und unter www.bietigheim-bissingen.de im Themenbereich Bürgerservice, Rathaus & Politik / Gemeinderat & Politik eingesehen werden.



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