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Gremienarbeit 2018




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Die Statistik der Sitzungen von Arbeitsgruppen, Ausschüssen, Beiräten, Aufsichtsräten und des Gemeinderats in Bietigheim-Bissingen für das Jahr 2018 belegt, dass wiederum sehr effizient gearbeitet wurde. Die 32 Mitglieder des Gemeinderats trafen sich insgesamt 89-mal mit den Vertretern der Verwaltung und den Geschäftsführungen der städtischen Gesellschaften sowie mit fachkundigen Dritten, um die wichtigen Angelegenheiten der Stadt zu beraten und zu entscheiden. Im Jahr 2017 waren noch 95 Sitzungen nötig. 603 Tagesordnungspunkte, hinterlegt mit 352 Drucksachen mit 3957 Seiten standen zur Diskussion. 2017 waren es 655 Tagesordnungspunkte, begleitet von 369 Drucksachen mit 4517 Seiten. Allerdings wurde etwas mehr Zeit benötigt, um die Themen abschließend zu klären: knapp 157 Stunden dauerten die diversen Sitzungen. Gegenüber 2017, wo 149 Stunden ausreichten, ein Plus von knapp 5 %.

Der Schwerpunkt der Beratungen liegt naturgemäß im Gemeinderat, wo alle 32 Mitglieder des Gemeinderats mit OB Jürgen Kessing und den weiteren Vertretern der Verwaltung sowie fachkundigen Referenten zusammen kommen. 10-mal traf man sich im Jahr 2018, dazu je 9-mal zur Vorberatung im Verwaltungs- und Finanzausschuss sowie im Technischen Ausschuss. Auch der Gutachterausschuss ist ein sehr regelmäßig tagendes Gremium, auch hier schlagen 9 Sitzungen zu Buche. Die Mitglieder des Gutachterausschusses haben den Auftrag, Gutachten über den Wert von Gebäuden und Grundstücken zu erstellen – die Besetzung ist daher nicht an die Mitgliedschaft im Gemeinderat gebunden, sondern an die spezielle Fachkunde für die Beurteilung von Boden- und Gebäudewerten.

Viele weitere Fachgremien beschäftigen sich mit Sonderaufgaben. So z.B. die Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften mit den Themen Wohnungsbau, Energieversorgung, öffentlicher Nahverkehr und Gesundheitsversorgung. Die Verbandsversammlungen der Zweckverbände Eichwald, Laiern und Bietigheimer Weg bestimmen über die Geschicke der gemeinsamen Gewerbegebiete, die Bietigheim-Bissingen mit den Nachbarkommunen Ingersheim, Tamm, Sachsenheim, Sersheim und Oberriexingen betreibt. Im Kulturbeirat, Beirat der Kunstschule, Musikschulbeirat, Schulbeirat und Jugendausschuss werden die jeweiligen Angelegenheiten aus den Geschäftsbereichen Schule, Jugend und Kultur beraten. Die Arbeitsgruppe Dritte Welt vergibt Zuschüsse für Projekte der Kirchen und privater Organisationen in der Dritten Welt. Der Arbeitskreis Städtepartnerschaften berät die Stadt zu ihrem Engagement in den Partnerstädten.

Die Themenpalette war auch 2018 vielfältig. Ein zentrales Thema der ehrenamtlichen Bürgervertreter ist Jahrein Jahraus der Haushalt für die Stadt Bietigheim-Bissingen und die Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse ihrer Gesellschaften. Damit werden die wesentlichen Rahmenbedingungen für das Handeln der Stadtverwaltung in allen Aufgabenbereichen gesetzt. Wesentliche Eckpunkte zur Stadtentwicklung galt es, bei zahlreichen Bebauungsplänen und städtebaulichen Entwürfen zu treffen, z.B. für das Lothar-Späth-Carré, das Bogenviertel, den Bereich Schwarzwald-/Hölderlinstraße oder südlich Güterbahnhof. Die Planungen zum Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen beschäftigten die Stadträt/innen ebenso wie der Ausbau der Schulen in der Stadt, die Sanierung der Straßen und die Beschaffung neuer Feuerwehrfahrzeuge sowie der Bau neuer Hallen für deren Unterbringung. Auch die Sportstättenentwicklung war und ist weiterhin ein großes Thema im Gemeinderat der Stadt.

Darüber hinaus sind die ehrenamtlichen Vertreter der Bürgerschaft auch in unzähligen Gesprächen mit den Einwohnern der Stadt gefragt, um die Anliegen, Wünsche und Probleme der Menschen in Bietigheim-Bissingen aufzunehmen – sei es in formellen oder persönlichen Bürgergesprächen.



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