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Donnerstag, 14.05.2020 07:43 Uhr Alter: 195 Tage

Gemeinderat fasst Beschlüsse für die weitere Entwicklung der Stadt

Kategorie: Pressemitteilungen, Pressemitteilungen Startseite

In der Sitzung des Gemeinderats am 12.05.2020 im Kronenzentrum hat das Gremium jeweils mit großer Mehrheit Beschlüsse zur weiteren Entwicklung der Stadt gefasst. Das Kronenzentrum wurde wegen der Abstandsvorschriften in Corona-Zeiten als Sitzungsort gewählt. Im großen Saal konnten die Mitglieder des Gemeinderats ebenso wie die Verwaltung und Gäste mit ausreichend Distanz zusammen kommen.

Die 32 Stadträtinnen und Stadträte trafen den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Schwarzwald-/Hölderlinstraße bei lediglich 3 Gegenstimmen. Damit können entlang der Schwarzwaldstraße, nördlich des Bahnhaltepunkts Ellental, die vom Unternehmen Pflugfelder geplanten Mehrfamilienhäuser und Stadthäuser mit 52 Wohnungen nun gebaut werden.

Ebenfalls beschlossen hat der Gemeinderat bei 7 Gegenstimmen, dass der Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg im ersten Bauabschnitt Gewerbeflächen auf rund 2,3 ha für diesen Gewerbepark ausweisen soll. Die Zweckverbandsverwaltung soll die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden durchführen, sobald die Verbandsversammlung mit Vertretern der Kommunen Ingersheim und Bietigheim-Bissingen dem Verfahren zugestimmt hat. Ebenfalls mehrheitlich zugestimmt wurde dem Entwurf des Haushalts 2020 für diesen Zweckverband und der Übernahme des Vorsitzes in diesem Verband durch die neue Ingersheimer Bürgermeisterin Simone Haist.

Nicht zuletzt stand ein weiterer Schritt für den Ausbau der Kindertagesstätten in Bietigheim-Bissingen auf der Tagesordnung. Der Gemeinderat hat bei 9 Enthaltungen der Vergabe der Planungs- und Bauleistungen an die Bietigheimer Wohnbau GmbH für den Neubau einer Kindertagesstätte sowie von 5 Wohnungen samt Außenanlagen in der Gerokstraße zugestimmt. Die Planung wird den Anwohnern und interessierten Bürgern über das Internet vorgestellt, online können dann auch Anregungen dazu vorgebracht werden.

Die Beschlussvorlagen mit näheren Informationen zu allen Tagesordnungspunkten sind auf der städtischen Webseite zu finden unter https://www.bietigheim-bissingen.de / buergerservice-rathaus-politik/gemeinderat-politik/sitzungen





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