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Donnerstag, 12.07.2018 17:22 Uhr Alter: 127 Tage

Sitzung des Gemeinderates

Kategorie: Pressemitteilungen

Im Ratssaal des Bietigheimer Rathauses findet am kommenden Dienstag, 17. Juli 2018, 18.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen: 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018; 2. Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltung; a) Regionale Kliniken Holding RKH GmbH / Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim GmbH 1. Jahresabschluss 2017 der Regionalen Kliniken RKH GmbH 2. Jahresabschluss 2017 der Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim gGmbH, b) Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 der Bietigheimer Wohnbau GmbH und Gewinnverwendung, c) Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Bietigheim-Bissingen GmbH, d) Jahresabschluss 2017 der Omnibusverkehr Spillmann GmbH, e) 1. Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 der Städtischen Holding Bietigheim-Bissingen GmbH, Gewinnverwendung und Kapitalerhöhung, f) Zweckverband Eichwald, Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017, g) Sonstiges; 3. WLF (Wechselladerfahrzeug)-Konzept des Landkreises Ludwigsburg für die Freiwillige Feuerwehr - notwendige bauliche Maßnahmen; 4. Kindertagesstättenausbauplanung; 5. Kindertagesstättenausbau:- Ausbau der Kindertageseinrichtung Metterzimmern zu einer viergruppigen Einrichtung; 6. Kindertagesstättenausbau: Neubau der Kindertagesstätte Gerokstraße; 7. Erweiterung Hillerschule - Vergabe der Erd- und Rohbauarbeiten; 8. Antrag der Gustav-Schönleber-Schule auf Einrichtung einer Ganztagsschule; 9. Nachnutzung DLW-Areal - Beschluss über die Auslobung eines eingeladenen städtebaulich-freiraumplanerischen und verkehrsplanerischen Realisierungswettbewerbs "Bogenviertel; 10. Bebauungsplan "BUCHZENTRUM, 3. Änderung", Planbereich 3.2 - Satzung über eine Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB; 11. Umgestaltung der Holzgartenstraße als fußgängerfreundlicher Stadteingang - Antrag der GAL-Fraktion vom 12. Februar 2017; 12. Grundstücksangelegenheiten, a) Baugebiet "Stuttgarter-, Freiberger-, Gartenstraße - 1. Abschnitt Lothar-Späth-Carré" - Vereinbarung städtebaulicher Maßnahmen, b) Verkauf einer Teilfläche der Grundstücke Flst. 3452 und 3459/3 in der Metterzimmerer Straße an die Paulus Wohnbau GmbH, c) Sonstiges; 13. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse; 14. Verschiedenes, a) Bericht zur Flüchtlingssituation, b) Sonstiges.

Hierzu wird eingeladen. Für die Besucher sind Tagesordnungen am Eingang des Sitzungsraumes aufgelegt. Einsichtnahme in die Sitzungsunterlagen ist beim Protokollführer möglich. Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung können in der Otto-Rombach-Bücherei und unter www.bietigheim-bissingen.de im Themenbereich Bürgerservice, Rathaus & Politik / Gemeinderat & Politik eingesehen werden.





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