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Donnerstag, 12.10.2017 08:22 Uhr Alter: 66 Tage

Sitzung des Gemeinderates

Kategorie: Pressemitteilungen

Im Ratssaal des Bietigheimer Rathauses findet am kommenden Dienstag, 17. Oktober 2017, 18.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

  1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung 2017 – 2021 – Einbringung
  2. Bebauungsplan "KARLSTRASSE", Planbereich 11.1 - Satzung über eine Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
  3. Bebauungsplan "DÜRRE HÄLDE, 1. Änderung", Planbereich 14.2 - beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB - 1. Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§ 10 BauGB), 2. Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§ 74 LBO) – Satzungsbeschlüsse
  4. Änderung und Ergänzung des interkommunalen Vertrags mit der Stadt Ludwigsburg über die Kunstschule Labyrinth nach Ausscheiden der Stadt Kornwestheim
  5. Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltung/Bericht aus den Aufsichtsräten, a) Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg - Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2017 mit Finanzplan 2016 - 2020 und Investitionsprogramm, b) Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen dem Zweckverband "Gewerbepark Bietigheimer Weg" und der Gemeinde Ingersheim, c) Sonstiges
  6. Grundstücksangelegenheiten
  7. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  8. Verschiedenes, a) Bericht zur Flüchtlingssituation, b) Sonstiges
  9. Fragestunde der Einwohner.

Hinweis: Die Fragestunde der Einwohner beginnt spätestens um 20 Uhr. Sollte der Tagesordnungspunkt bis dahin noch nicht behandelt worden sein, wird er vorgezogen.

Hierzu wird eingeladen. Für die Besucher sind Tagesordnungen am Eingang des Sitzungsraumes aufgelegt. Einsichtnahme in die Sitzungsunterlagen ist beim Protokollführer möglich. Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung können in der Otto-Rombach-Bücherei und unter www.bietigheim-bissingen.de im Themenbereich Bürgerservice, Rathaus & Politik / Gemeinderat & Politik eingesehen werden.





Presseamt der Stadt Bietigheim-Bissingen

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