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Freitag, 13.11.2020 11:00 Uhr Alter: 21 Tage

Umfangreiche Einsparungen im städt. Haushalt 2020/2021 Stadt legt Übersicht der geplanten Sparmaßnahmen vor

Kategorie: Pressemitteilungen

Im Rahmen der Haushaltsberatungen ergänzt nun die Stadtkämmerei den an die Stadträtinnen und Stadträte ausgegebenen Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 um eine Übersicht über all die Sparmaßnahmen, die von der Verwaltung im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens vorgenommen worden sind. Außerdem wird in der Übersicht dargestellt, welche zusätzlichen Kosten die Stadt im kommenden Jahr stemmen muss, weshalb die eingesparten Beträge über alle Ämter hinweg nicht so deutlich sichtbar werden.

Um die tatsächlichen Einsparungen zu sehen, muss der Haushaltsplan 2020, der im Dezember 2019 und damit vor Corona verabschiedet wurde, mit dem Haushaltsplanentwurf 2021 verglichen werden. So ist beispielsweise neben der für den Haushalt 2021 eingeplanten Reduzierung von 25.000 € im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Produktgruppe 1130-001 auf Seite 62) eine bereits über den Nachtragshaushalt 2020 erfolgte Einsparung in Höhe von 75.000 € gegenüber dem Haushaltsplanansatz 2020 zu sehen. Damit hat sich der Planansatz von ursprünglich 300.000 Euro auf 200.000 Euro oder um ein Drittel innerhalb eines Jahres reduziert.

In vielen Ämtern wurden die bereits im Nachtraghaushalt 2020 nach unten reduzierten Planansätze, die schon wirksam sind, nicht wieder erhöht, weshalb diese in der Sparmaßnahmen-Übersicht gar nicht enthalten sind.

Außerdem sorgen die im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Ansätze für die einzelnen Kostenstellen aufgrund der Veränderungen, die sich im Laufe eines Jahres ergeben, dafür, dass einzelnen Planansätze oft nicht mehr direkt mit den Vorjahresansätzen verglichen werden können, weshalb die konkreten Sparmaßnahmen nicht ganz einfach vom Leser nachvollzogen werden können.

Hinzu kommen weitere Änderungen, die sich nach der Drucklegung des Haushaltsplanentwurfs Anfang Oktober durch den erst danach veröffentlichten Haushaltserlass des Landes ergaben. Dieser Erlass bildet die Basis für die Berechnungen der Finanzausgleichszahlungen, z.B. für die Landeszuweisungen und die Umlagen der Kommunen an das Land. Da der städtische Haushaltsplanentwurf schon im September und damit vor dem Erlass berechnet werden musste, stimmten die Angaben zum Finanzausgleich nicht ganz überein und werden daher im Entwurf noch korrigiert. Insgesamt darf sich die Stadt über eine Verbesserung von 4,23 Mio Euro im laufenden Ergebnis für 2021 freuen. Das ordentliche Ergebnis wird im Haushaltsplan dann nur noch ein Minus von 15,66 Mio Euro aufweisen. Unter Einbeziehung der geplanten Investitionen wird der städt. Haushalt dann die zu Beginn des Jahres 2021 voraussichtlich noch vorhandenen liquiden Mittel im Laufe des Jahres um rund 22 Mio Euro vermindern. Wenn alles wie geplant abfließt, würde die Stadt damit zum Jahresende 2021 noch rund 3 Mio Euro Liquiditätsreserven ins Jahr 2022 mitnehmen können.

Die Ansätze können sich allerdings im Laufe der noch ausstehenden Haushaltsberatungen verändern. Ebenso erfolgen je nach tatsächlicher Entwicklung des Haushaltsjahres 2021 weitere Anpassungen der Einnahmen und Ausgaben, über die die Stadtkämmerei im Laufe des Jahres 2021 regelmäßig berichten wird.





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