Sitzung Gemeinderat

Im Ratssaal des Bietigheimer Rathauses findet am kommenden Dienstag, 9. April 2024, 18.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

  1. Übernahme des Abmangels der Aktiven Senioren Bietigheim- Bissingen e.V. durch die Stadt
  2. Bürgschaftsübernahmen für die Stadtwerke Bietigheim-Bissingen GmbH
  3. Ermächtigungsüberträge 2023/2024 investiv
    - Information
  4. Bebauungsplan "BAHNHOFSVORPLATZ", Planbereich 2.1 - beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB 1. Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§10 BauGB) 2. Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§74 LBO)
    - Satzungsbeschlüsse
  5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "BAHNHOF-/CARL-BENZ-STRASSE – 1. Änderung" Planbereich 11.1
    - Aufstellungsbeschlüsse
  6. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Bundeswehrlager / Güterbahnhof / Stuttgarter Straße"
    - Beantragung einer außerplanmäßigen Ausgabe
  7. Einrichtung einer Naturkita / Waldkindergarten unter Einbeziehung des Geländes "Sängerhain" im Stadtteil Bissingen
  8. Einrichtung einer Naturkita / Waldkindergarten im Saubachtal
  9. Errichtung einer Tribünenüberdachung im Stadion Ellental
    - Vergabe der Planungsleistungen LPh 1-3
  10. Grundstücksangelegenheiten
  11. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  12. Verschiedenes

Hierzu wird eingeladen. Für die Besucher sind Tagesordnungen am Eingang des Sitzungsraumes aufgelegt. Einsichtnahme in die Sitzungsunterlagen ist beim Protokollführer möglich.
Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung können in der Otto-Rombach-Bücherei und unter www.bietigheim-bissingen.de im Themenbereich Rathaus & Politik / Gemeinderat & Politik eingesehen werden.