Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 6. Oktober

Detailbild:

Im Ratssaal des Bietigheimer Rathauses findet am kommenden Dienstag, 6. Oktober 2026, 18.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

  1. Auflösung des Arbeitskreises Entwicklungshilfe
  2. Anpassung der Gebühren und Erweiterung des Wohnmobilstellplatzes Farbstraße ab 2027
  3. Besetzung der Aufsichtsratsmitglieder der Bogenviertel Bietigheim-Bissingen GmbH & Co. KG
  4. Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg

- Wahl des Verbandsrechners

  1. Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg

- Allgemeine Finanzprüfung für die Jahre 2016 bis 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg und Bestätigung durch das Regierungspräsidium Stuttgart

  1. Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg

- Jahresabschluss 2022

  1. Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg

- Jahresabschluss 2023

  1. Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg

- Jahresabschluss 2024

  1. Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg

- Jahresabschluss 2024

  1. Zweckverband Eichwald - Feststellung des Jahresabschlusses 2025
  2. Zweckverband Eichwald - Feststellung des Jahresabschlusses der E&W Eichwald GmbH 2025 und Entlastung der Geschäftsführung
  3. Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2025
  4. Städtische Musikschule: Zustimmung Gebührentarife
  5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „WOBACHSTRASSE/FELSENKELLERWEG“ Planbereich 2.4

- Abschluss eines Durchführungsvertrags

  1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "WOBACHSTRASSE/FELSENKELLERWEG" Planbereich 2.4

- beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB

1. Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§10 BauGB)

2. Satzung über die örtlichen Bauvorschriften (§74 LBO)

- erneute Entwurfsbeschlüsse

  1. Grundstücksangelegenheiten
  2. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  3. Verschiedenes

Hierzu wird eingeladen. Für die Besucher/innen sind Tagesordnungen am Eingang des Sitzungsraumes aufgelegt. Einsichtnahme in die Sitzungsunterlagen ist bei dem/der Protokollführer/in möglich.

Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung können in der Otto-Rombach-Bücherei und unter www.bietigheim-bissingen.de im Themenbereich Rathaus & Politik / Gemeinderat & Politik eingesehen werden.

Presseamt der Stadt Bietigheim-Bissingen

Rathaus Bietigheim
Marktplatz 8
74321 Bietigheim-Bissingen

Tel.: 07142/74-202
Tel.: 07142/74-203
Fax: 07142/74-406
presseamt[at]bietigheim-bissingen.de

Ansprechpartnerin
Anette Hochmuth

Außenstelle
Tourismus
Marktplatz 11
74321 Bietigheim-Bissingen