Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 28. Juli

Im Ratssaal des Bietigheimer Rathauses findet am kommenden Dienstag, 28. Juli 2026, 18.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

1. Ermächtigungsüberträge 2025/2026 investiv – Information
2. RKH Regionale Kliniken Holding und Services GmbH / RKH Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim gGmbH
   1. Jahresabschluss 2025 der RKH Regionalen Kliniken Holding und Services GmbH

2. Jahresabschluss 2025 der RKH Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim gGmbH

3. Entlastung des Aufsichtsrats der RKH Regionalen Kliniken Holding und Services GmbH und der RKH Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim gGmbH

1. Jahresabschluss 2025 der Bietigheimer Wohnbau GmbH
2. Jahresabschluss 2025 der Stadtwerke Bietigheim-Bissingen GmbH
3. Jahresabschluss 2025 der Omnibusverkehr Spillmann GmbH
4. Städtische Holding Bietigheim-Bissingen GmbH

1. Jahresabschluss 2025

2. Konzernabschluss 2025

3. Kapitalerhöhung bei den Tochtergesellschaften

1. Änderung der Besetzung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters
2. Stadion Ellental: Namensgebung
3. Digitale Ausstattung an Schulen

- Ersatzbeschaffung und Neuordnung der iPad-Infrastruktur

1. Hochwasserschutzkonzept Saubach und Gänslesbach

-Planungsbeschluss

1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
2. Anpassung Öffnungszeiten der städtischen Kindertagesstätten
3. Vergabe der Mittagsverpflegung in Schulen – (ehemals) Los 6
4. Erhöhung Mittagessenpauschale Kindertageseinrichtungen und Preisfestlegung für warmes Mittagessen in den Schulen
5. Grundstücksangelegenheiten
6. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
7. Verschiedenes

Hierzu wird eingeladen. Für die Besucher/innen sind Tagesordnungen am Eingang des Sitzungsraumes aufgelegt. Einsichtnahme in die Sitzungsunterlagen ist bei dem/der Protokollführer/in möglich. Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung können in der Otto-Rombach-Bücherei und unter www.bietigheim-bissingen.de im Themenbereich Rathaus & Politik / Gemeinderat & Politik eingesehen werden.