Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 3. Februar

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Im Ratssaal des Bietigheimer Rathauses findet am kommenden Dienstag, 3. Februar 2026, 18.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

1.       Ausscheiden von Herrn Stadtrat Stephan Muck aus dem Gemeinderat

2.       Feststellen des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen für den Eintritt von Frau Petra Kühlthau in den Gemeinderat

3.       Verpflichtung von Frau Petra Kühlthau als Mitglied des Gemeinderats

4.       Neubesetzung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats, des Ältestenrats, der Beiräte, der Arbeitsgruppen, der Arbeitskreise, des Gemeinsamen Ausschusses, der Verbandsversammlungen   und der Aufsichtsräte

5.       Zuschuss an den DRK Ortsverein Bietigheim-Bissingen für den Neubau von 2 Fahrzeughallen und Überlassung der ehemaligen Notfallpraxis, Uhlandstraße 24 für Vereinszwecke

6.       Bürgschaftsübernahmen für Darlehen der Stadtwerke Bietigheim-Bissingen GmbH

7.       Einzelhandelskonzept für die Stadt Bietigheim-Bissingen 2025

          - Beschlussfassung

8.       Stuttgarter Straße / B 27, BA 5 und 6 mit Teilprojekten:

          - Beschluss Vorentwurf Straßenbau

9.       Grundstücksangelegenheiten

10.     Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

11.     Verschiedenes

 

Hierzu wird eingeladen. Für die Besucher/innen sind Tagesordnungen am Eingang des Sitzungsraumes aufgelegt. Einsichtnahme in die Sitzungsunterlagen ist bei dem/der Protokollführer/in möglich.

Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil der Sitzung können in der Otto-Rombach-Bücherei und unter www.bietigheim-bissingen.de im Themenbereich Rathaus & Politik / Gemeinderat & Politik eingesehen werden.

Presseamt der Stadt Bietigheim-Bissingen

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